Mitgliederentscheid: Bundesvorstand der Linken bittet Mitglieder gegen ein BGE zu stimmen – Parteichefin Kipping kämpft für ein BGE – Ein Kommentar

„Die Zukunft bringt den absoluten Traum der Linken eigentlich mit sich, dass müssen nur noch alle verstehen. Die Roboter arbeiten und das Volk tanzt. Das ist natürlich übertrieben gesagt, aber ihr versteht was ich meine. Eine Linke die an Leistungs- und Lohnarbeits-Tugenden festhält wie die CDU/CSU ist mir suspekt.“

[Beitragsbild von der Frankfurter Rundschau.]

Am Samstag hat sich der Bundesvorstand der Linken für einen Mitgliederentscheid zum Thema „bedinungsloses Grundeinkommen“ ausgesprochen. Als ich das gehört habe, dachte ich zuerst: Yes! Es läuft, jetzt nehmen sie endlich das bGE offiziell mit ins Parteiprogramm. Aber ich wurde dann leider doch noch extrem enttäuscht und geschockt.

Der Bundesvorstand hat gleichzeitig alle Mitglieder darum gebeten, mit „Nein“ abzustimmen. Das ist kein Scherz. Das eigentliche Interesse des Vorstandes ist es also, dass bGE los zu werden, solange es noch geht. Wahrscheinlich haben sich ein paar Alt-Linke im Vorstand gedacht, dass die Wahrscheinlichkeit für eine Mehrheit gegen ein bGE mit jedem Tag geringer wird. Für mich ist nicht klar, wie man gegen ein bGE sein kann, aber mir ist klar, dass es bestimmt eine Menge Leute in der Linken gibt, die man noch überzeugen könnte. Hinsichtlich dessen finde ich, dass es ein Skandal ist, dass der Bundesvorstand eine Abstimmung erhebt und gleichzeitig die Wähler dazu aufruft, tendenziell abzustimmen. Das ist meiner Meinung nach Wahlbetrug und Beeinflussung gröbster Art.

Hier der Link zu Artikel vom RND zum Mitgliederentscheid der Linken.

Noch schlimmer ist, dass sich die Parteichefin Katja Kipping für ein bGE ausspricht. Also versteht mich nicht falsch, es ist gut, dass sie sich für ein bGE einsetzt, aber der Fakt, dass der Bundesvorstand der Linken gegen die eigene Parteichefin arbeitet, lässt doch sehr tief blicken. Ich wäre an Kippings Stelle ganz schön genervt.

“Mit einer Entscheidung, die öffentlich als ein Nein zum Grundeinkommen gewertet würde, würden wir uns im Gegensatz zu über 70 Prozent unserer Wähler*innen stellen. Für viele steht das Grundeinkommen stellvertretend für eine zeitgemäße soziale Sicherung. Ein Nein beim Mitgliederentscheid, ganz gleich, wie gut es begründet ist, wird kommunikativ als Nein zur neuen sozialen Idee gewertet. Ein Ja kann im Wahlkampf zusätzlich mobilisieren.” – Katja Kipping, Parteichefin Die Linke

Wahrscheinlich ist es nötig die alte, verstaubte, opportunistische Linke programmatisch zu erneuern und personell neu zu besetzen. Ich habe häufig das Gefühl, dass sich viele Politiker damit schwer tun zu verstehen, dass wir in der Zukunft nicht mehr in einer Welt leben, in der es nur noch um stumpfe Lohnarbeit und Vollbeschäftigung geht. In der Zukunft wird es darum gehen, die Menschen sinnvoll zu beschäftigen und gleichzeitig sozial abzusichern. In naher Zukunft werden 45% der heutigen Arbeitsplätze durch künstliche Intelligenz ersetzt. Und das ist mega gut!

Die Zukunft bringt den absoluten Traum der Linken eigentlich mit sich, dass müssen nur noch alle verstehen. Die Roboter arbeiten und das Volk tanzt. Das ist natürlich übertrieben gesagt, aber ihr versteht was ich meine. Eine Linke die an Leistungs- und Lohnarbeits-Tugenden festhält wie die CDU/CSU ist mir suspekt. Es kann doch nicht immer nur um Leistung und Vergütung gehen – dachte ich zumindest. Anscheinend schwelgen die Alt-Linken immer noch in den Erinnerungen der 80er und 90er, weit vor Agenda 2010, wo die Gehälter der Arbeiterklasse noch gut waren und auch ein Handwerker sich ein Haus bauen konnte. Das ist doch Käse.

Wir müssen in die Zukunft schauen und uns selbst das perfekte bGE erschaffen. Darum geht es ja. Die Linke sollte sich zur Aufgabe machen, ein perfektes System rund um ein bGE aufzubauen, damit uns nicht irgendwelche neoliberalen Turbokapitalisten aus dem Silicon Valley zuvor kommen. Denn man kann ein bGE absolut falsch einführen, weshalb es umso wichtiger ist, dass wir das nicht anderen Parteien überlassen. Katja Kipping begeistert mich mit ihren Ansichten zum bGE wirklich sehr. Sie hat verstanden, dass ein neues Zeitalter auf uns zu kommt, in dem wir eine neue soziale Absicherung benötigen werden.

Fazit: Das bGE wird kommen. Im gesamten, großen Westen. Bei manchen früher, bei anderen später, aber am Ende wird sich das bGE durchgesetzt haben. Kipping und viele andere Linke in Deutschland haben das verstanden, der Bundesvorstand der Linken anscheinend nicht. Die Linke sollte sich schleungist zusammen tun und auf ein bGE einigen, damit wir stark in die Zukunft starten können, mit vielen guten Ideen zum bGE!

Schalom,
Schlomo Goldbaum

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