Belarus: Europa muss kompromisslos gegen Lukaschenko vorgehen – Ein Kommentar

„Wir können nicht immer nur dann Demokratie und Menschenrechte predigen, wenn es uns wirtschaftlich gerade so passt. Die anderen europäischen Länder sind mit Sanktionen gegenüber Weißrussland viel zu zögerlich. Ich stimme der Haltung Litauens hinsichtlich dieser Tatsache absolut zu, denn wir sollten alle möglichen Optionen die wir haben, um Lukaschenko zu schwächen, maximal ausschöpfen, bevor wir an militärische Manöver denken. Eine Diktatur in Europa, im Jahre 2020, ist absolut nicht hinnehmbar.“

[Beitragsbild von Artem Podrez]

Die aktuellen Demonstrationen und Proteste der Bevölkerung in Belarus werden immer zahlreicher und größer. Lukaschenko reagiert mit immer mehr Festnahmen und radikaler Polizeigewalt. Die Menschen überlegen sich immer mehr alternative Arten friedlich zu protestieren. So ist zum Beispiel selbst das Singen in der Öffentlichkeit zur Zeit verboten. Musiker aus einem Theater in Minsk protestieren jetzt regelmäßig, in dem sie an verschiedenen exponierten Stellen in der Öffentlichkeit das inoffizielle Lied der Protestbewegung singen. Egal wo die Musiker ihren Protest veranstalten, sie erhalten überwiegenden Applaus.

(Youtube, DW Deutsch, https://www.youtube.com/watch?v=DG3qtHQ4JLU)

Die gesamte europäische Bevölkerung erlebt zur Zeit den illegalen, korrupten Machterhalt eines größenwahnsinnigen Diktators, der nicht davor zurück schreckt Menschenrechte zu brechen und Gewalt anzuwenden. Proteste in Weißrussland werden zur Zeit auf Befehl Lukaschenkos brutal von der Polizei zerschlagen. Die große Mehrheit der Bevölkerung will den Diktator Lukaschenko, der sich ausschließlich durch Wahlbetrug und Polizeigewalt im Amt hält, seines Amtes entheben. Schon die letzte Wahl war von Lukaschenko illegal manipuliert worden, um seinen Machterhalt zu garantieren. Die Bevölkerung leidet nun unter dem Problem, dass Lukaschenko alle Behörden kontrolliert und dadurch im völligen Alleingang Rechte brechen kann, ohne dass andere staatliche Organe ihn daran hindern könnten. Es herrscht in Belarus zur Zeit keine Gewaltenteilung. Die weißrussische Bevölkerung ist also auf die Hilfe anderer Staaten angewiesen. Alles was sich innerhalb Weißrusslands gegen Lukaschenko aufbäumt, wird direkt verhindert. Oppositionelle werden bedroht, festgenommen oder zur Ausreise gezwungen.

Die belarussische Oppositionspolitikerin Olga Kowalkowa ist nach Polen ausgereist. Vor Journalisten sagte sie, sie sei nach ihrer Festnahme in der vergangenen Woche von belarussischen Sicherheitskräften bedroht und dann zur polnischen Grenze gebracht worden. Laut des belarussischen Internetportals tut.by sei sie von den Behörden in Belarus zur Ausreise gedrängt worden. – Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, khe

Demonstranten und Oppositionelle werden vor weiteren Protesten gewarnt und vom Innenministerium eingeschüchtert. Bei jeder Gelegenheit werden Demonstranten festgenommen oder mit brutaler Polizeigewalt bedroht und gefährdet.

Trotz eindringlicher Warnungen haben sich in Minsk wieder Zehntausende Menschen versammelt, um gegen Staatschef Lukaschenko zu protestieren. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Es gab viele Festnahmen.

Bei den Massenprotesten in Belarus (Weißrussland) gegen den autoritären Präsidenten Alexander Lukaschenko hat die Polizei am Sonntag wieder viele Menschen festgenommen. Auf Videos und Fotos war zu sehen, wie Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten vorgingen und sie in Polizeibusse zerrten. Vor allem Männer wurden abgeführt. Genaue Zahlen lagen zunächst nicht vor. Das Menschenrechtszentrum Wesna sprach am Nachmittag von mehr als 70 Festnahmen, das Innenministerium zunächst von weniger. – Quelle: t-online.de

Wie ich das sehe, haben wir jetzt ein manifestes Problem in Europa. Die gesamte EU steht selbstverständlich geschlossen gegen das diktatorische Regime von Lukaschenko und hat das auch schon deutlich zum Ausdruck gebracht. Litauen wirft der EU jetzt Untätigkeit vor, weil die Opposition in Belarus wohl zu wenig Hilfe erfahren würde. Die Frage ist, inwiefern man sich eine konkrete Unterstützung der Opposition jetzt vorstellt, denn Putin hat sich hinter den Diktator Lukaschenko gestellt und bietet jetzt auch seine Hilfe an. Russland schickt Propagandisten nach Belarus, die in allen großen Redaktionen installiert worden sind, um kräftig Stimmung für Lukaschenko zu machen. Zusätzlich will Putin im Notfall auch Truppen schicken, die die Polizei in Belarus gegen die eigene Bevölkerung unterstützen sollen. Das würde dann bedeuten, dass Russen nach Belarus kommen, um in offizieller Uniform gegen zivile weißrussische Bevölkerung zu kämpfen. Allein die Vorstellung ist völlig absurd. Mit solchen Mittel kann die EU die Opposition selbstverständlich nicht unterstützen.

Mit der Unterstützung die Putin Lukaschenko anbietet, schüttet er Benzin ins Feuer der Ost-West-Diplomatie. Die Causa Nalwany und die Situation in Belarus treiben zur Zeit einen Keil zwischen den Osten und den Westen.

Die Demokratiebewegung fordert den Rücktritt Lukaschenkos. Ziel der Proteste ist es, die Freilassung von Gefangenen zu erreichen, die Polizeigewalt strafrechtlich verfolgen zu lassen und Neuwahlen zu erwirken.

Die Opposition wirft dem seit 26 Jahren autoritär regierenden Staatschef Wahlbetrug vor, auch die EU erkennt die Wahl nicht an. Litauen und die beiden anderen baltischen EU-Mitglieder Lettland und Estland haben bereits Sanktionen gegen weißrussische Regierungsvertreter verhängt, darunter gegen Lukaschenko. Unterstützt wird der Präsident dagegen von Russland.Der Standard (APA, red, 6.9.2020)

Unabhängig von der Causa Nawalny, muss sich ganz Europa geschlossen gegen die Diktatur Lukaschenkos stellen. Wir können nicht immer nur dann Demokratie und Menschenrechte predigen, wenn es uns wirtschaftlich gerade so passt. Die anderen europäischen Länder sind mit Sanktionen gegenüber Weißrussland viel zu zögerlich. Ich stimme der Haltung Litauens hinsichtlich dieser Tatsache absolut zu, denn es sollten alle möglichen Optionen ausgeschöpft werden, um Lukaschenko zu schwächen, bevor militärische Manöver gefahren werden. Das ständige Säbelrasseln mit militärischen Manövern halte ich für absolut destruktiv. Mir ist bewusst, dass mächtige Menschen an den Spitzen von Staaten nicht zwangsläufig intelligent sein müssen. Ich glaube aber auch, dass es relativ einfach zu verstehen ist, dass militärische Drohungen zwischen dem Osten und Westen absolut fatale und desaströse Folgen auf die gesamte Weltwirtschaft haben könnten. Wenn die EU sich also dazu entscheiden würde Lukaschenko geschlossen militärisch zu bedrohen, würde sich Russland symbolisch hinter Lukaschenko stellen, was in eine Patt-Situation führen würde, mit der keinem Menschen in Belarus geholfen wäre. Es stünden sich dann jede Menge militärische Drohungen gegenüber, die alle diplomatischen Bemühungen zerstören würden.

Deshalb sollte der gesamte Westen Belarus geschlossen sanktionieren und den Druck wirtschaftlich weiter erhöhen, um deutlich zu machen, dass es keine weitere Zusammenarbeit mehr geben wird, solange Lukaschenko noch im Amt ist. Der wirtschaftliche Druck sollte dann so groß werden, dass Lukaschenko Putin um noch mehr Hilfe bitten müsste. Die extremen wirtschaftlichen Nachteile die durch die Sanktionen für Belarus entstünden, würde Russland nicht bezahlen wollen. Ich glaube nicht, dass Putin Lukaschenko bis in den völligen Ruin unterstützen würde. Allein durch die Causa Nawalny ist die Spannung zwischen dem Westen und Russland zur Zeit extrem hoch. Wenn Russland den Diktator Lukaschenko gegen die EU bedingungslos verteidigen würde, hätte das extreme wirtschaftliche Nachteile nicht nur für Belarus sondern auch für Russland. Putin würde Nord Stream 2.0 nicht für Lukaschenkos Machtfantasien opfern. Das milliardenschwere Projekt Nord Stream 2.0 hängt durch die Causa Nawalny sowieso schon am seidenen Faden. Russland hat mit diesem Deal einen wirklich lukrativen Coup gelandet, den bestimmte westliche Länder gerne verhindert hätten. Den USA wäre es wahrscheinlich ganz recht, wenn die Gas-Pipeline von Russland nach Deutschland nicht fertiggestellt werden würde. Die USA befürchten nämlich, dass der Absatz des durch Fracking gewonnenen Flüssiggases einbrechen würde. Es gibt aber auch kritische Stimmen aus Deutschland, die sagen, dass die ökonomische Relevanz von Flüssiggas in Deutschland in den nächsten Jahren sowieso nachlassen wird und sich dieses Projekt deshalb nicht lohnen würde. Andere werfen der Merkel-Regierung vor, dass Nord Stream 2.0 mehr politischen als wirtschaftlichen Charakter hätte. Man würde Putin damit wohl nur ein bisschen bauchpinseln.

Fazit: Am Ende des Tages müssen wir uns alle fragen, ob wir es akzeptieren können, dass in unserer direkten Nachbarschaft in Europa, im Jahre 2020, ein Diktator sein Volk unterdrückt und regelmäßig Menschenrechte bricht. Wie ich weiter oben bereits sagte, können wir nicht immer nur dann Demokratie und Freiheit predigen, wenn es uns gerade passt. Auch wenn es zu wirtschaftlichen Nachteilen und Verhärtungen kommen könnte, müssen wir absolut kompromisslos gegen Lukaschenkos Diktatur vorgehen. Dabei spreche ich nicht von militärischen Drohungen, Manövern oder Machtdemonstrationen.

Dementsprechend positiv sehen viele Schweden die Machtdemonstration ihrer Streitkräfte, so Johan Fredriksson: „Es ist eine außergewöhnliche Maßnahme, die uns daran erinnert, dass die Lage in Belarus nicht nur für die Zukunft von Belarus entscheidend ist, sondern auch für unsere eigene künftige Sicherheit und die ganz Europas.“ – tagesschau.de, Carsten Schmiester, ARD-Studio Stockholm

Auch wenn die Schweden diese Machtdemonstration ihres Militärs gut finden, halte ich diese Reaktionen für nicht konstruktiv und zielführend. Man sollte zwar das Militär in Bereitschaft halten, aber auf keinen Fall irgendwelche militärischen Manöver zur Abschreckung fahren, nur weil Lukaschenko und Putin das auch machen. Es ist eine starke Aussage, wenn man einfach nicht auf solche militärische Provokationen reagiert. Die EU würde damit ihre Ablehnung von Gewalt noch stärker unterstreichen. Man sollte militärische Provokationen einfach immer ins Leere laufen lassen, denn wohin uns diese niemals enden wollende Aufrüstung führen kann, haben wir bereits im kalten Krieg erleben müssen. Lasst Putin und Lukaschenko doch prahlen so viel sie wollen, sie werden wohl kaum einen dritten Weltkrieg auslösen. Der gesamte Westen sollte sich zusammensetzen und einen großen Sanktions-Plan entwerfen, der Belarus wirtschaftlich stark schwächen würde. Die Sanktionen sollten in erster Linie aber ausschließlich Belarus betreffen und nicht Russland, damit die Spannungen in der Causa Nawalny sich nicht mit den Spannungen der Causa Belarus überschneiden. Diesen Plan stellt man Lukaschenko dann vor und setzt ihm eine Frist. Wenn er bis dahin nicht zurückgetreten ist, werden alle Sanktionen in die Realität umgesetzt. Ich bin der festen Überzeugung, dass Putin Lukaschenko dann wie eine heiße Kartoffel fallen lassen würde.

Schalom,
Schlomo Goldbaum

Belarus: Europa muss kompromisslos gegen Lukaschenko vorgehen – Ein Kommentar

Trump und Schäuble sind sich einig: Es gibt wichtigeres als Menschenleben – Jetzt wird geopfert – Ein Kommentar

„Der Klassizismus war niemals deutlicher zu spüren als heute, denn die Eliten waren auch niemals deutlicher zu spüren als heute – der Kontrast ist extrem stark geworden. Menschen müssen sterben, damit die Eliten leben können und genau das geben die Eliten jetzt auch in aller Öffentlichkeit zu.“

In der westlichen, kapitalistischen Welt ist es unabhängig von der Corona-Krise relativ normal inhuman und asozial zu handeln. Der Profit steht immer an erster Stelle. Das war und ist selbstverständlich vielen Menschen klar. Mir war auch klar, dass große Teile der Eliten dieser Welt absolut psychopathisch, egoistisch und inhuman handeln. Jetzt ist jedoch etwas passiert, was eine neue Ebene im politischen Geschehen erschaffen hat. Trump und seine Entourage haben die Masken jetzt offiziell fallen gelassen und öffentlich zugegeben, dass Menschenleben der Wirtschaft unterzuordnen sind. Alte und kranke Menschen werden zu Gunsten der Konjunktur einfach geopfert. Hierzu ein Ausschnitt aus dem Artikel:

„Das große Sterben in den USA: Es gibt wichtigere Dinge als das Leben.“

Donald Trump aber will schnelle Erfolge in der Corona-Bekämpfung verkünden, denn er und die meisten Republikaner wollen die Wirtschaft so schnell wie möglich wieder öffnen. Manche sogar schneller als möglich. „Wir zerstören das Land, wir zerstören die Märkte“, erklärte der Vize-Gouverneur von Texas in einem Interview mit Fox News. „Es gibt wichtigere Dinge als das Leben“, so Dan Patrick.

Es sieht so aus, als seien viele Republikaner und der Präsident dazu bereit, dem amerikanischen Kapitalismus Menschenopfer zu bringen. Die Alten und Schwachen, sie sollen sterben, damit die Wirtschaft leben kann.

Obwohl die Infektionszahlen noch immer hoch sind, lockern die republikanischen Gouverneure von Florida, Texas und Georgia Corona-Maßnahmen. Und Donald Trump stachelt zu Protesten gegen die Einschränkungen in von der Opposition regierten Bundesstaaten an.

Das ist leider noch nicht der komplette Skandal, denn jetzt sagt sogar der Präsident des deutschen Bundestages, Wolfgang Schäuble, dass man Menschenleben anderen Dingen unterordnen sollte. Auch hier zeige ich euch einen Ausschnitt aus einem Artikel vom Handelsblatt mit dem Titel:

„Dem Schutz von Leben in der Coronakrise kann nicht alles untergeordnet werden“

Der Bundestagespräsident positioniert sich in der Debatte um Einschränkungen der Grundrechte. Das Recht auf Leben könne nicht über allem stehen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts der Einschränkungen vieler Grundrechte durch die Corona-Maßnahmen davor gewarnt, dem Schutz von Leben alles unterzuordnen. „Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig“, sagte der CDU-Politiker dem „Tagesspiegel“.

Wenn es überhaupt einen absoluten Wert im Grundgesetz gebe, dann sei das die Würde des Menschen. „Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.“ Der Staat müsse für alle die bestmögliche gesundheitliche Versorgung gewährleisten. „Aber Menschen werden weiter auch an Corona sterben.“

Ich weiß nicht recht, was ich jetzt denken soll. Ich hoffe, dass jetzt allen Menschen klar ist, dass die konservativen und neoliberalen Parteien wie die CDU nicht daran interessiert sind, dass es den Menschen gut geht, sondern das die Menschen konsumieren. Und der aller wichtigste Punkt ist doch jetzt: Wie sollen wir mit einer Regierung bzw. mit politischen Gegnern umgehen, die unser Leben nicht als höchstes und wichtigstes Gut ansehen? Wie es scheint sind wir in einem neuen Zeitalter angekommen. Ein Zeitalter, in dem die Basis von Allem, nämlich das Leben an sich, nachrangig ist. Wie sollen wir Menschen begegnen, die nicht daran interessiert sind unser Leben zu achten und zu schützen? Welche Konsequenzen werden jetzt aus diesen Entwicklungen gezogen? All das macht mir enorme Sorgen und ich hoffe, dass jeder die Augen aufmacht und hinschaut, welch bösartige Menschen teilweise unsere Regierungen beheimaten.

Der politische Klassismus war niemals deutlicher zu spüren als heute, denn die Eliten waren auch niemals deutlicher zu spüren als heute – der Kontrast ist extrem stark geworden. Menschen müssen sterben, damit die Eliten leben können und genau das geben die Eliten jetzt auch in aller Öffentlichkeit zu. Der Druck und die Gefahr auf wirtschaftliche Verluste oder gesellschaftliche und gesetzliche Veränderungen zu Gunsten des Gemeinwohls, waren noch nie so hoch wie heute. Genau das spüren die Eliten, wie Tiere vor einem Gewitter die panisch versuchen einen Unterschlupf zu finden. Die Corona-Krise bringt viele Menschen zum Zweifeln, denn die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer und deutlicher. Die Menschen spüren die moderne Sklaverei immer mehr am eigenen Leib. Das arbeitende Volk wird zu Gunsten der Konjunktur verheizt, ohne Respekt und Anstand vor der Leistung dieser Menschen. Leider Gottes muss es den meisten Menschen erst richtig schlecht gehen, bevor sie anfangen nachzudenken. Jetzt erkennen die Menschen aber langsam, dass eigentlich sie es sind, die die Eliten am Leben erhalten. Ohne die moderne Sklaverei wäre der heutige Turbokapitalismus völlig obsolet und die nichtsnutzigen Milliardäre auf dieser Welt könnten einpacken. Wir sind mehr! Wir müssen den Klassizismus durchbrechen und die faschistoide, kapitalistische Sklaverei beenden.

Wir appellieren also an den gesunden Menschenverstand: Es muss eine radikale politische und gesellschaftliche Veränderung stattfinden. Neoliberale, konservative und asoziale Parteien, die das Leben eines Menschen nicht als höchstes zu schützendes Gut ansehen, dürfen nicht mehr gewählt werden! Es ist eine Schande, dass laut der letzten Umfragen die Union bei knapp 40% im bundesweiten Trend liegen. Das ist der Beweis dafür, dass kaum jemand der CDU/CSU-Wähler darüber nachdenkt, was sie da eigentlich wählen. Jeder ist jetzt dazu angehalten möglichst couragiert seine Mitmenschen darauf hinzuweisen, dass es maximal inhuman ist neoliberal, konservativ bzw. rechts zu wählen. Ich denke wir erleben gerade eine sehr, sehr angespannte Zeit, die nichts Gutes für die Zukunft verspricht, wenn wir uns nicht schleunigst alle gemeinsam gegen den inhumanen Kapitalismus auf dieser Welt wehren, statt ihn weiter zu füttern. Hört auf eure Herzen, denkt an eure Kinder und betet mit uns zusammen für alle Opfer des Kapitalismus weltweit.

Schalom,
Schlomo Goldbaum

 

Trump und Schäuble sind sich einig: Es gibt wichtigeres als Menschenleben – Jetzt wird geopfert – Ein Kommentar

Bundesweiter kognitiver Totalausfall bei 37% der Bevölkerung – Ein Kommentar

„Heute müssen wir einen kleinen, aber sehr unerwarteten Schock verdauen. Wir hätten nicht gedacht, dass unsere Ewiggestrigen in Deutschland wirklich noch so tief im Winterschlaf stecken… oder schlafen sie vielleicht immer? Das würde so einiges erklären.“

Aktuelle Umfragewerte von Kantar (Emnid) zur Sonntagsfrage vom 18.04.2020 haben Schreckliches ergeben:

Union 37 %
SPD 18 %
Grüne 16 %
Linke 7 %
FDP 8 %
AfD 9 %
Sonstige 5 %

37% Prozent der Deutschen glauben trotz der Krise immer noch an das neoliberale, konservative „Weiter-So-Prinzip“ der Regierung. In den letzten zwei Dekaden war die Union durchgängig in der Regierungsverantwortung und hat Deutschland zu einem noch langsameren, ineffizienteren und asozialeren Staat gemacht als er davor schon war. Soziale Marktwirtschaft, Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit sind schon lange nur noch Phrasen ohne Inhalt und Bedeutung für die Bevölkerung. Wer das Gegenteil behauptet, hat einfach nur die Falschen gefragt oder die Realität bewusst ignoriert. Mit der Agenda 2010 sind Millionen Menschen in Deutschland von Ämtern und Behörden inoffiziell als Menschen 2. Klasse gebranntmarkt worden. Vor allem Menschen, die auf Grund von Schicksalsschlägen nicht mehr die erwünschte „Leistung“ erbringen können, werden einfach fallen gelassen. Menschen die zwar etwas leisten könnten, aber sich nicht sinnlos versklaven lassen möchten, werden auch als Menschen 2. Klasse gebranntmarkt. Dieser inoffizielle Klassizismus steckt auch in den Köpfen vieler überprivilegierter, aber auch unterprivilegierter Menschen, die fest daran glauben, dass Sozialdarwinismus ein fester Bestandteil einer Gesellschaft sein muss. Es gibt Menschen, die müssen erst sehen, dass es anderen schlecht geht, um sich selber besser zu fühlen. Heute lässt sich also der Wert eines Menschen in unserer Gesellschaft an seinem Kontostand ablesen. Respekt und Akzeptanz bekommt der, der sich den Gegebenheiten anpasst und genau das tut, was erwartet wird. Eigeninitiative wird nicht gerne gesehen, denn sie ist oft unberechenbar. Deshalb ist unser Bildungssystem auch nach preußischem Vorbild danach ausgerichtet, den individuellen Freigeist in Kindern zu zerstören, um unter Druck möglichst viel gehörigen Fleiß zu generieren, während gleichzeitig „Mündigkeit“ gepredigt wird, was in diesem Falle ein Missbrauch des Wortes ist.

Geld und Macht gehen Hand in Hand. Der Beweis dafür, dass Politik nicht die Interessen der Wähler, sondern die Interessen des Geldes vertritt, zeigt unsere aktuelle Vermögensverteilung. Ein paar Dutzend Familien in Deutschland besitzen fast das gesamte Kapital, während Menschen auf der Straße verhungern oder erfrieren, Mütter ihre Miete nicht zahlen können, oder chronisch kranke Eltern kein Geld für die Weihnachtsgeschenke ihrer Kinder haben. Kindergeld bekommen in Deutschland die, die es kaum brauchen. Menschen die es extrem dringend brauchen, denen wird es genommen und gegengerechnet. Die Gesetzgebung tut viel dafür, dass Menschen mit viel Geld noch mehr Geld bekommen ohne etwas dafür zu tun. Menschen mit wenig Geld sollen möglichst wenig Kosten, aber dafür extrem viel leisten. Irgendwer muss das Geld der Milliardäre ja erarbeiten.

Das alles ist 37% der Wähler in Deutschland entweder völlig egal, weil sie entweder bösartig sind, oder aber völlig ahnungslos. Die wählen einfach weiter die Schöpfer und Wächter dieses inhumanen, asozialen Systems, welches eigentlich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und den gesunden Menschenverstand ist. Ewiges Wachstum in einer endlichen Welt… wer daran glaubt, sollte sich unverzüglich neurologisch untersuchen lassen. Höchstwahrscheinlich sind viele dieser Menschen auch einfach bösartig. Vielleicht sind viele egoistische Rentner dabei, denen die Zukunft ihrer Kinder egal ist? Vielleicht sind viele überprivilegierte dabei, die Spaß daran haben, besser gestellt zu sein, als andere Menschen? Vielleicht brauchen sie das Leid in der Gesellschaft, um sich selbst gut zu fühlen? In meiner Welt in es völlig unbegreiflich konservativ-bürgerlich-neoliberal zu wählen.

Alles Asoziale, Unlogische und Antiquierte was die Union in den letzen Dekaden verzapft hat, hat uns in der Entwicklung und in der Aufklärung für die Zukunft um Jahre zurückgeworfen. Es gibt so viele dumme, tugendhafte Gesetzgebungen und Entscheidungen, die logisch und wissenschaftlich betrachtet nicht mal ansatzweise stand halten können. Für die einfachsten humanen Gesetzgebungen brauchte Deutschland Ewigkeiten. Sei es die Homo-Ehe, oder die Cannabis-Gesetzte, die immer noch völlig sinnlos sind. Es werden Millionen an Steuergeldern verbrannt in sinnlosen Aktionen der Justiz. Deutschland ist eines der letzten Länder in Europa, in dem man noch wegen Schulden in den Knast geht. Ersatzhaft heißt das. Der Staat beraubt dich deiner Freiheit, wenn du Schulden nicht bezahlen kannst. Das bedeutet, dass Leute mit viel Geld sich wie Schweine benehmen können, denn sie bezahlen einfach die Konsequenzen bei der Justiz. Armen Menschen macht der Staat vor der Verhaftung noch erst das Leben zur Hölle und sperrt dir dein Konto und somit auch deine Grundsicherung, damit du nichts mehr zu Essen hast. Soviel zum „Sozialstaat“. Auf diesem Blog findet man sehr viele Artikel mit Beispielen für die heftigen Ungerechtigkeiten innerhalb unserer kapitalistischen, kranken Welt. Wir sind zu Menschen geworden, um uns am Ende wie Tiere um Geld zu streiten. Wir vom Übermensch.Blog platzen vor Fremdscham.

Deshalb stellen wir vom Übermensch.Blog-Team den Unions-Fans eine ganz einfache Frage:

Was zur Hölle ist los mit euch?

Schalom,
Übermensch.Blog-Team

 

 

Bundesweiter kognitiver Totalausfall bei 37% der Bevölkerung – Ein Kommentar

Demokratie: Ineffizient aber fair? – „Demokratie abschaffen“ von Jason Brennan – Ein Kommentar und Buchvorstellung

„Wir bräuchten einen kompletten Systemwechsel, in denen Regierungen herrschen, die rein logisch, gemessen am Gemeinwohl, handeln und interagieren. Es sollte als oberste Prämisse immer das Gemeinwohl gelten. Erst danach sollten Aspekte wie Effizienz, Logik und Fortschritt in den Entscheidungsprozess mit einfließen, denn die Menschen und dieser Planet sollten uns immer am aller wichtigsten sein.“

Wir leben heute in revolutionären Zeiten. Wir stehen kurz vor dem 2. Maschinenzeitalter, in dem die künstliche Intelligenz den Menschen von jeder Arbeit befreien wird, die algorithmisierbar ist. Und das werden sehr, sehr viele Menschen sein. Wir stehen also so oder so vor einem extremen Umbruch der Gesellschaft. Die heutige Lohn- und Leistungsgesellschaft wird es bald so nicht mehr geben. Wenn knapp 45% der Menschen in den nächsten 25 Jahren ihre Jobs verlieren, wird es nicht mehr möglich sein Arbeit zu besteuern, womit dann die wichtigste Steuer des Staates weg fällt: Die Einkommenssteuer. Ich muss also betonen, dass sich die (a)soziale Marktwirtschaft in Deutschland und der Kapitalismus weltweit kurz vor seinem logischen Ende befinden. Heute geht es mir aber nicht um die Ideen und Maßnahmen die dringend nötig wären in der Zukunft, sondern um den steinigen Weg dahin und wieso der Weg überhaupt so steinig ist.

Was sich dringend ändern muss auf diesem Planeten, wissen wir im Grunde alle sehr gut, doch trotzdem geschieht nichts. Wir verfügen über genügend Vernunft, Wissenschaft und Technologie um zu erkennen, das wir weltweit so nicht mehr weiter machen können, ohne katastrophale Konsequenzen davon zu tragen. Und das in Bezug auf alle wichtigen Themen: Klimawandel, Kapitalismus, Corona, Rechtsruck, Digitalisierung, Armut und Hunger, Extremismus, Menschenrechte, Kriege… usw..

Das größte Problem der Gegenwart ist Macht. Die Macht der Entscheidungsorgane, die weder logisch noch human handeln, sondern lediglich nach Individualinteressen die mal so und mal so sein können. Generell denken Politiker nur von einer Legislaturperiode bis zur nächsten. Es geht den Parteien einfach nur um Machterhalt. Genauso geht es den Kapitalisten mit dem Geld. Es werden also extrem wichtige Entscheidungen, die sich auf die gesamte Menschheit auswirken, auf Eis gelegt, nur damit bestimmte Aktienkurse verschiedener Branchen nicht sinken. Manchmal ist es die Waffenlobby, manchmal die Kohlelobby, manchmal die Pharmaindustrie, manchmal die Immobilienbranche wie 2008. Die Individualinteressen sind vielfältig und groß und kommen von allen Seiten. Die gesamte Menschheit beschließt seine nächsten Schritte momentan weder nach logischen, noch nach objektiven Kriterien und erst recht nicht einheitlich und human. Wir bräuchten einen kompletten Systemwechsel, in denen Regierungen herrschen, die rein logisch, gemessen am Gemeinwohl, handeln und interagieren. Es sollte als oberste Prämisse immer das Gemeinwohl gelten. Erst danach sollten Aspekte wie Effizienz, Logik und Fortschritt in den Entscheidungsprozess mit einfließen, denn die Menschen und dieser Planet sollten uns immer am aller wichtigsten sein.

Wenn ein Boot langsam sinkt, sollten also alle Insassen logischer Weise zusammen das Wasser aus dem Boot schöpfen, um nicht unterzugehen. In dem Boot sitzen allerdings auch Leute, denen es wichtiger ist, die Zeit die Ihnen bleibt zum Sonnen oder Bier trinken zu nutzen, anstatt sich der Realität zu stellen. Das das Boot nach dem sinken niemand mehr benutzen kann und auch alle anderen mit unter gehen könnten, spielt für sie keine Rolle. Das ist im Grunde eine Skizze der Gesellschaft. Es gibt Menschen, die interessieren sich nicht für Menschen. Was tut man also, wenn Stumpf- und Starrsinn die vernünftige Entwicklung der Menschheit behindern? Genau darüber hat sich der Philosoph Jason Brennan Gedanken gemacht, die ich so ähnlich auch schon hatte. Die aktuell gelebte Demokratie ist viel zu langsam für das, was uns allen noch bevorsteht. Demokratie ermöglicht zum Beispiel, dass 49% einer Gesellschaft gegen 51% verlieren, auch wenn es dabei um völligen Schwachsinn geht. Das könnte in bestimmten Fällen katastrophales für die Gesellschaft bedeuten. Die heutige Demokratie ist also extrem inaktiv und ineffizient und berücksichtigt dabei auch nur teilweise den Willen des Wählers. Wieso tut man nicht, was getan werden muss? Wieso muss immer eine Mehrheit bestehen, bevor etwas geschieht? Und wieso nur eine bestimmte, willkürliche Mehrheit? Es gibt unendlich viele Verbote, Einschränkungen und Regeln die niemand wirklich mag, aber trotzdem alle akzeptieren, weil der gesunde Menschenverstand das eben so verlangt. Aber wenn es dann um Fleisch, Autos oder Geld geht, stecken alle den Kopf in den Sand. Weil das aber weder erwachsen, noch vernünftig ist, fühle ich mich dazu gezwungen das System, genau wie der Kollege Brennan, in Frage zu stellen. All diese Gründe brachten mich in Gedanken dann auch zur Demokratiekritik und Demokratietheorie.

Jason Brennan, ein interessanter, wirklich lesenswerter Philosoph aus den USA, beschäftigt sich mit Demokratietheorie, Ethik von Wahlen, Kompetenz und Macht, Freiheit und Moral in einer kommerziellen Gesellschaft. Sein Buch „Gegen Demokratie“ behauptet, dass die Wähler nicht informiert genug seien, um eine vernünftige Wahlentscheidung zu treffen, und diskutiert alternative Formen der Machtbildung, z.B. durch sogenannte „informierte Eliten“, die bei Wikipedia auch als „Philosophenherrschaft“ oder „Epistokratie“ bezeichnet werden.

In seinem Buch teilt Brennan die Gesellschaft in drei Kategorien. Hobbits, Hooligans und Vulkanier. Die Hobbits sind meist ungebildete Menschen, die kein Interesse an irgendwas haben, außer an sich selbst. Sie sollen die typischen Nichtwähler darstellen die von Tag zu Tag leben. Die Hooligans sind das absolute Gegenteil der Hobbits. Sie sind Menschen mit fester, verhärteter, ideologischer Meinung, die nur Medien konsumieren, die ihre eigene Meinung bestärken und bestätigen. Sie haben ihre klaren Feindbilder und wählen aus reiner ideologischer Verpflichtung heraus. Zu guter Letzt kommen die Vulkanier. Sie sind die idealen Wähler und im Grunde auch eigentlich die, die über alles entscheiden sollten, denn sie entscheiden rein objektiv, logisch und völlig frei von eigenen Interessen. In Brennan’s Theorie würde eine Expertenregierung nur aus Vulkaniern bestehen. Man wüsste dann, dass in den Parlamenten Menschen sitzen, die sich ausschließlich dem Gemeinwohl, der Logik und der Menschheit widmen. Lobbys aus der Wirtschaft werden dann keinen Einfluss mehr haben.

Ich denke das Problem an dieser Vorstellung bzw. Utopie bleiben die Hobbits und die Hooligans, die wohl niemals damit einverstanden wären, ihre Individualbeschwerden hinten anzustellen. In einer funktionierenden Epistokratie müsste man wohl vorher erstmal testen, wer überhaupt ein Vulkanier ist. Man müsste also Intelligenz, Intellekt, Emotionen und Empathie testen, um auszuschließen, dass irgendwelche Psychopathen im Parlament landen, wie es heute leider häufig der Fall ist. An die Macht kommen heute Leute mit Beziehungen, Geld, Status und Glück. Courage und Kompetenz sind ganz selten an den richtigen Stellen zu finden. Man schaue sich die Minister in den ganzen westlichen Ländern an. Kaum ein Minister hat vorher einen Beruf aus der Branche seines Amtes gelernt. Gesundheitsminister Spahn ist zum Beispiel Banker. Ich frage mich also, wieso man nicht die Menschen entscheiden lässt, die wissen was das Beste ist? Ich finde Demokratietheorie enorm spannend und freue mich über rege Diskussionen. Ich hinterlasse euch hier ein spannendes Interview mit Jason Brennan und einen Link welcher euch die Epistokratie nochmal genau erklärt.

Hier könnt ihr das Buch kaufen: Gegen Demokratie – Jason Brennan

Jason Brennan über sein Buch:

Über Epistokratie:
Wikipedia über Philosophenherrschaft (Epistokratie)

Schalom,
Schlomo Goldbaum

Demokratie: Ineffizient aber fair? – „Demokratie abschaffen“ von Jason Brennan – Ein Kommentar und Buchvorstellung

Elon Musk spricht über Gemeinwohl-Ökonomie und fordert drastisches Umdenken – Eine Video Empfehlung

„Elon Musk is doing more than just trying to solve the carbon emission problem, he is also trying to change the way business is conducted. He is in a way trying to also change the game where the rules should fundamentally favor good behavior.“ – Ein Kommentar vom Youtube-User Tenzin

Auf der Veranstaltung „The Wrap“ sprach Elon Musk bereits vor 3 Jahren darüber, wie sich die gesamte Wirtschaftswelt ändern sollte, um den Planeten zu retten. Ganz besonders fordert er, dass nicht mehr nur rein wirtschaftlicher Erfolg belohnt werden sollte, sonder ausschließlich vernünftiges, nachhaltiges Handeln. Das bedeutet Unternehmer sollten nur noch in Dinge investieren, die der Menschheit und dem Planeten ausschließlich gut tun, ganz im Sinne eine Gemeinwohlökonomie Wie lange es dauert bis die Trumps und Buffet’s dieser Welt umdenken und auf einmal Dinge tun die nicht nur ihnen selbst hilft, weiß leider auch Elon Musk nicht. Trotzdem freuen wir uns darüber, dass es Unternehmer wie Musk gibt, die nicht nur für Geld arbeiten.

Hier könnt ihr einen Ausschnitt von der Veranstaltung sehen, in der Elon Musk darüber spricht. Viel Spaß!

Schalom,
Schlomo Goldbaum

Elon Musk spricht über Gemeinwohl-Ökonomie und fordert drastisches Umdenken – Eine Video Empfehlung